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Stellungnahmen und Reden


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25.01.2021

Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
geehrte Mitarbeiter der Verwaltung,
liebe Herren Ortsvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

normal kommt jetzt unsere Haushaltsrede, in der wir einen Blick auf die vielen Maßnahmen werfen und wir als Fraktion unsere Schwerpunkte und Zielsetzungen aufzeigen. Auch der Blick auf die zurückliegenden Haushaltsdebatten, Problemstellungen, Diskussionen und nicht realisierbaren Projekten kommt in diesem Rahmen i.d.R. nicht zu kurz.

In der aktuellen Situation, in Zeiten des Lockdowns müssen auch wir uns anpassen und sollten als Vorbild fungieren. Daher verzichten wir als CDU Fraktion auf den 15 minütigen Monolog und beschränken uns auf eine kurze Stellungnahme.

Bereits in unserer letztjährigen Haushaltsrede haben wir hervorgehoben, dass Sparen nicht bedeutet, dass man nicht investiert, sondern dass man die richtigen zukunftsorientierten Investitionen tätigt. An dieser Aussage wollen wir auch in Zukunft festhalten und dies als Grundlage in unsere Entscheidungen mit einfließen lassen.

Trotz guter Kassenstände können wir mit Blick auf die kommenden Jahre und anstehenden Maßnahmen nicht aus dem Vollen schöpfen. Viele Ideen und Projekte hätten wir gerne umgesetzt, aber mit Blick auf die finanzielle Lage war dies leider nicht möglich.

Dass wir bei unserer Haushaltsaufstellung schon seit Jahren entscheiden müssen, welche Maßnahmen wir umsetzen können und welche im Planungszeitraum nicht realisierbar sind ist für uns keine neue, aber auch keine zufriedenstellende Situation.

Eine Vielzahl an Pflichtaufgaben, sowie nötige Investitionen und Großprojekte stehen auch in den kommenden Jahren an, sodass wir den Weg von vernünftigen Planungen und Abwägungen für die Umsetzung dieser Maßnahmen auch weiter beschreiten wollen. Mit einem klaren zeitlichen Umsetzungsfahrplan und einem Blick über den Tellerrand hinaus müssen wir über Jahre handlungsfähig bleiben und unsere Stadt zukunftsfähig gestalten.

Den erfolgreichen Schuldenabbau der letzten Jahre werden wir im Planungszeitraum maßvoll verlassen müssen, dies darf jedoch keine Dauerlösung werden. Unser Ziel muss es auch weiterhin sein, die Verschuldung der Stadt weiter zu reduzieren, sowie generationengerecht zu investieren und zu finanzieren.

Unser Ziel ist es, dass wir durch das weitere Beschreiten dieser Wege unsere Stadt weiterentwickeln und den Haushalt wieder auf solide finanzielle Grundpfeiler stellen, was es uns in Zukunft dann ermöglicht mehr wünschenswerte Maßnahmen umzusetzen.

Aber auch, wenn wir uns dazu entschieden haben unsere Worte kurz zu fassen darf eines nicht zu kurz kommen – der Dank. Ich möchte mich im Namen der CDU Fraktion bei allen bedanken, die an der Aufstellung des Haushalts mitgewirkt haben.

Bei den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, den Ortsvorstehern und unserem Bürgermeister, für die konstruktiven und zielführenden Diskussionen. Auch wenn, aufgrund der Situation, nicht all unsere Wünsche umgesetzt werden können, so kann sich das Ergebnis sehen lassen. Und nun gilt es die Maßnahmen umzusetzen und nicht den leider nicht möglichen Wünschen nachzuweinen – lasst uns gemeinsam nach vorne blicken.

Vor allem gilt unser Dank aber den Mitarbeitern der Verwaltung, für die Planung und Beurteilung der vielschichtigen Maßnahmen und Projekte. Im Besonderen möchte ich hier unserem Kämmerer Herrn Dörr und seinem Team für die laufende Überarbeitung und Aufstellung des Haushalts danken.

Gerade in einer Zeit, die von Verordnungen und Infektionsschutz geprägt war, wurde Ihnen die Arbeit nicht leicht gemacht. Dass wir dennoch im Januar den Haushalt verabschieden wäre ohne Ihr Engagement, mit der ein oder anderen Überstunde, nicht möglich gewesen.

Die CDU Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

 202101_FR_Haushaltsrede.pdf


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